Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
BanexClean e.U.
Bahnhofstraße 3, A- 6410 Telfs
E-Mail: info@banexclean.at
Telefon: +43 676 9061272
UID-Nr. <kommt noch>
Firmenbuch Nr. <kommt noch>
Standort der Gewerbeberechtigungen: 6410 Telfs
GISA-Zahl: 39333636 (Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereinigung)
GISA-Zahl: 39333636 (Hausbetreuung)
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen uns (Banexclean e.U.) und unserem Kunden über unsere Leistungen.
Maßgeblich ist jeweils diejenige Fassung der AGB, die dem Kunden vor Vertragsabschluss übermittelt oder zur Verfügung gestellt wurde.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
Unser Kunde kann sein:
- Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („B2C“) oder
- Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches („B2B“).
2. Vertragsabschluss und Vertragsunterlagen
Unsere Angebote können mündlich, schriftlich oder elektronisch (z. B. per E-Mail, Online-Formular, PDF-Angebot) erfolgen.
Sofern im Angebot nicht ausdrücklich anders angegeben, sind unsere Angebote für die dort angegebene Frist verbindlich. Ist keine Frist angegeben, gelten Angebote als freibleibend; wir sind an sie nicht dauerhaft gebunden.
Ein Vertrag kommt wie folgt zustande:
- durch Unterfertigung unseres Angebots durch den Kunden und Übermittlung an uns oder
- durch eine auf andere Weise ausdrückliche Annahmeerklärung unseres Angebots durch den Kunden (z. B. persönlich, per E-Mail oder telefonisch).
Vertragsgrundlagen sind:
- unser Angebot (inklusive dort enthaltener Leistungsbeschreibung),
- diese AGB,
- etwaige gesonderte Leistungsverzeichnisse oder Reinigungspläne.
Wir behalten uns vor, Aufträge – insbesondere aus sachlichen Gründen (z. B. unzumutbare Risiken, ungeeignete Räumlichkeiten, offene Forderungen) – abzulehnen.
3. Leistungsumfang und Vertragsänderungen
Art, Umfang und Häufigkeit der geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und/oder einem beigefügten Leistungsverzeichnis/Reinigungsplan.
Vertragsänderungen sind nur dann verbindlich, wenn wir diese schriftlich oder per E-Mail bestätigen.
4. Einsatzzeiten und Zutritt
Die Einsatzzeiten (Tage, Uhrzeiten, Intervalle) werden im Angebot vereinbart.
Der Kunde stellt sicher, dass wir zu den vereinbarten Zeiten ungehinderten Zutritt zu den zu reinigenden Räumlichkeiten haben (Schlüssel, Codes, Kontaktperson etc.).
Kann eine Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht oder nicht vollständig erbracht werden (z. B. kein Zutritt, blockierte Flächen, unangekündigte Veranstaltungen), sind wir berechtigt den vereinbarten Zeitaufwand dennoch ganz oder teilweise zu verrechnen, soweit Mitarbeiter bereits vor Ort waren und zusätzliche Anfahrten und Wartezeiten gesondert zu verrechnen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt auf eigene Kosten sicher, dass während unserer Einsätze:
- Strom, Wasser und ausreichende Beleuchtung vorhanden sind,
- die zu reinigende Bereiche zugänglich und frei von unnötigen Hindernissen sind,
- wichtige Einrichtungen (z. B. Alarmanlagen, Sicherheitsanlagen) so eingestellt sind, dass eine ordnungsgemäße Reinigung möglich ist.
Der Kunde hat uns rechtzeitig schriftlich oder mündlich zu informieren über:
- besonders empfindliche Materialien, Oberflächen oder Gegenstände,
- herstellerspezifische Pflegehinweise,
- besondere Sicherheits- und Arbeitsschutzvorschriften im Objekt,
- Gefahrenquellen (offene Schächte, rutschige Bereiche, chemische Stoffe etc.).
Erfolgt keine besondere Information, sind wir berechtigt, von üblichen, fachlich gebräuchlichen Reinigungsverfahren auszugehen. Eine Haftung für Schäden an besonders empfindlichen Materialien, auf die nicht hingewiesen wurde, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
6. Preise, Anfahrts- und Fahrkosten, Material
Es gelten die in unserem Angebot genannten Preise.
Alle Preisangaben verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – zuzüglich 20 % Umsatzsteuer.
Anfahrts- und Fahrtkosten werden gemäß unserem Angebot (z. B. pro Kilometer oder Pauschale) gesondert verrechnet.
Reinigungsmittel, Maschinen und Arbeitsgeräte werden von uns kostenlos gestellt, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.
Verbrauchsmaterialien (Seife, Papierhandtücher, Toilettenpapier, Hygienespender etc.) werden vom Kunden gestellt und im Übrigen nach tatsächlichem Verbrauch abgerechnet.
7. Abrechnung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
Die Abrechnung erfolgt:
- bei einmaligen Aufträgen nach Erbringung der Leistung,
- bei laufenden Verträgen monatlich im Nachhinein, sofern nicht anders vereinbart.
Rechnungen sind – sofern nicht anders angegeben – binnen einer Woche ab dem Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
- Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt:
- gegenüber Verbrauchern gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen,
- gegenüber Unternehmern Verzugszinsen gemäß § 456 UGB in der jeweils geltenden Höhe zu berechnen,
- Mahnspesen und Betreibungskosten (z. B. Inkasso, anwaltliche Vertretung) im gesetzlichen Ausmaß zu verrechnen.
Bei Zahlungsverzug sind wir weiters berechtigt,
- weitere Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen,
- Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Beträge zurückzuhalten,
- den Vertrag aus wichtigem Grund (siehe Punkt 11) zu kündigen.
Kunden können unsere Forderung nur mit einer von uns unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
8. Leistungserbringung
Wir erbringen unsere Leistungen sorgfältig, fachgerecht und nach den in der Branche üblichen Standards.
Wir sind berechtigt, bei der Leistungserbringung geeignete Reinigungs- und Arbeitsmethoden nach unserem fachlichen Ermessen zu wählen, sofern hierdurch keine wesentliche Abweichung vom vereinbarten Leistungsumfang eintritt.
Wir sind berechtigt, zur Durchführung der Leistungen Subunternehmer beizuziehen. Vertragspartner des Kunden bleiben ausschließlich wir.
9. Gewährleistung, Mängelrüge
- Gegenüber Verbrauchern besteht die gesetzliche Gewährleistung.
Gegenüber Unternehmern besteht eine dreimonatige Gewährleistung.
Keine Gewährleistung besteht jedenfalls für: - Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch der Räumlichkeiten nach unserer Leistung,
- Schäden durch Nichtbeachtung unserer Hinweise oder Bedienungsanleitungen des Herstellers,
- Schäden infolge mangelnder Mitwirkung des Kunden (z. B. keine Hinweise auf empfindliche Materialien).
Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen nach Durchführung zu überprüfen und etwaige Mängel umgehend zu rügen, wobei die Rüge schriftlich oder per E-Mail unter genauer Beschreibung des Mangels zu erfolgen hat.
Unterlässt ein Unternehmer die rechtzeitige Mängelrüge, gilt die Leistung als genehmigt und Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
10. Haftung, Haftungsausschluss gegenüber Unternehmern
Wir haften für Schäden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Gegenüber Unternehmern haften wir (ausgenommen bei Personenschäden) nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
Der Kunde ist verpflichtet, Schäden oder drohende Schäden unverzüglich anzuzeigen und alles Zumutbare zur Schadensminderung zu unternehmen
11. Vertragsdauer, Kündigung und vorzeitige Beendigung
Einmalige Aufträge enden mit vollständiger Erbringung der Leistung und Bezahlung.
Laufende Reinigungsverträge (Dauerschuldverhältnisse) werden – sofern im Angebot nichts anderes geregelt ist – auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Die ordentliche Kündigung des Vertrages ist möglich. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Monatsende. Die Kündigung ist nur schriftlich oder per E-Mail möglich.
- Die sofort wirksame, außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist für beide Parteien möglich, insbesondere wenn:
- eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt,
- der Kunde in Zahlungsverzug gerät,
- Sicherheits- oder Gesundheitsrisiken bestehen, die eine Fortführung unzumutbar machen.
Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten. Vorauszahlungen werden unter Berücksichtigung bereits erbrachter Leistungen angerechnet.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher (FAGG, KSchG)
Verbraucher haben unter bestimmten gesetzlichen Umständen (Vertragsabschluss im Fernabsatz oder außerhalb unserer Geschäftsräume) das Recht, einen mit uns abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss uns der Verbraucher mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er/sie kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs: Wenn ein Verbraucher diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir vom Verbraucher erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde mit dem Verbraucher ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Hat der Verbraucher verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, hat er/sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem wir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags informiert werden, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Bei vollständiger Leistungserbringung besteht in diesem Fall kein Widerrufsrecht mehr.
13. Information gemäß § 19 Abs 3 AStG
Gemäß § 19 Abs 3 AStG haben wir Verbraucher, wenn in einer Streitigkeit keine Einigung erzielt werden kann, auf die zuständigen Stellen zur alternativen Streitbeilegung hinzuweisen und zugleich anzugeben, ob wir an einem derartigen Verfahren teilnehmen werden. Die zuständigen Stellen sind der Internet-Ombudsmann sowie die Schlichtung für Verbrauchergeschäfte. Wir werden an einem derartigen Verfahren nicht teilnehmen.
14. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden (z. B. Name, Adresse, Kontaktdaten, Rechnungsdaten) ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß den jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften (insb. DSGVO, DSG).
Details zur Datenverarbeitung sind in einer gesonderten Datenschutzerklärung geregelt, die dem Kunden zur Verfügung gestellt bzw. auf unserer Website veröffentlicht wird.
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch im gesetzlichen Rahmen zu.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG).
Für Streitigkeiten mit Unternehmern wird die ausschließliche Zuständigkeit des für 6410 Telfs sachlich zuständigen Gerichts vereinbart.
Für Klagen gegen Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände; eine von diesen Vorschriften abweichende Gerichtsstandsvereinbarung zu Lasten des Verbrauchers wird nicht getroffen.
16. Schriftform, salvatorische Klausel, Bereitstellung der AGB
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB wird dem Kunden vor Vertragsabschluss übermittelt oder zugänglich gemacht (z. B. als Beilage zum Angebot oder über www.banex-clean.at) und ist dort abruf- und speicherbar.
Stand: 20.04.2026